JurBlog.de JurBlog.de JurBlog.de - Ein juristisch-politischer Blog der dritten Generation live aus der Prallelgesellschaft Articles
Union blockiert NPD-Verbot
2008-04-02 07:56:00 Die Union sländer (CDU, CSU) würden einen möglichen Verbot der NPD blockieren. Sie hätten sich geweigert, Materialien über die Partei an das Bundesinnenministerium zu liefern, hieß es im ?Bericht aus Berlin? am Sonntagabend. More About: Politik
Gastbeitrag: Ist das islamische Familienverständnis schuld an Gewalt und Au
2008-04-01 13:13:00 Der nordrhein-westfälische Integration sbeauftragte Thomas Kufen (CDU) hat eine Broschüre zum Umgang mit muslimischen Kindern, Jugendlichen und ihren Eltern herausgegeben, die in einigen Teilen doch einseitig ausfällt und einige Unterstellungen beinhaltet, auf die hier aufmerksam gemacht werden soll. More About: Islam , Bildung , Schuld
Verbotsantrag gegen Erdogans AKP wurde vom Verfassungsgericht angenommen
2008-03-31 23:01:00 Die türkische Regierungspartei AKP soll nach Willen der Generalstaatsanwaltschaft verboten und ein politisches Betätigungsverbot u.a. für den türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan sowie für den Präsidenten Abdullah Gül verhängt werden. Für die AKP bieten sich jetzt verschiedene Möglichkeiten, einem tatsächlichen Verbot zu entgehen. Es wird ein Wettlauf mit der Zeit. More About: Politik
Umfrage: Der Anti-Islam-Film ?Fitna? von Geert Wilders ist ?
2008-03-30 21:59:00 Geert Wilders Anti Islam Film "Fitna" wurde veröffentlicht und war für wenige Tage auf einem Videoportal im Internet zu sehen und wurde in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. More About: Religion
Gastbeitrag: Von Werteordnung bis Religionsunterricht - Zum Stand der Islam
2008-03-28 13:13:00 Mustafa Yeneroglu, der stellvertretender Generalsekretär der Islam ischen Gemeinschaft Milli Görüs und Teilnehmer der Deutschen Islam Konferenz (DIK) Arbeitsgruppe 1 "Deutsche Gesellschaftsordnung und Wertekonsens", schildert den Stand der dritten Deutschen Islam Konferenz 2008 aus erster Hand. More About: Religion , Integration
117 deutsche Auslandsschulen in 61 Ländern
2008-03-27 11:03:00 Es gäbe 117 deutsche Auslandsschulen in 61 Ländern, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/8034) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/7775) mitteilt. In diesem Zusammenhang schauen wir Rückwirkend auf die Debatte des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan. Er hatte sich für türkische Schulen in Deutschland ausgesprochen. More About: Integration , Politik , Gesellschaft , Bildung
Auswirkungen der neuen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug - Starker
2008-03-25 20:51:00 Die Bundesregierung versucht in ihrer Antwort (16/8175) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/7953) mitzuteilen, dass die Umsetzung des neuen Sprachnachweises zum Ehegattennachzug bisher erfolgreich verlaufen sei. Weicht aber wesentlichen Fragen aus und verharmlost die teilweise akuten Engpässen beim Angebot von Sprachkursen. Die Linke greifen dabei eine in JurBlog veröffentlichte Meldung auf und erwischt die Bundesregierung offensichtlich am falschen Fuß. More About: Integration , Politik , Gesellschaft
JurBlog im neuen Gewand - Version 3
2008-03-24 23:20:00 JurBlog benutzt ab sofort ein neues Wordpress Theme und präsentiert sich übersichtlicher und aufgeräumter. Wie finden Sie das neue Design? Nehmen Sie an der online Umfrage teil und viel Spaß dabei! More About: Version
In eigener Sache: Der traurige Abschied von JuraBlogs.com
2008-03-20 11:35:00 Wie mit externem Content umgegangen wird und Urheberrechte und Einwilligungen auf eigene Faust erweitert werden zeigt das Beispiel JuraBlogs eindrucksvoll.
VGH Baden-Württemberg bestätigt Kopftuch-Verbot für muslimische Lehrerin
2008-03-20 08:32:00 Der Verwaltungsgerichtshof Baden -Württemberg (VGH) belegte eine muslimische Lehrerin mit einem Kopftuch-Verbot . Die Lehrerin ist seit 1973 im Schuldienst und trägt seit 1995 auch im Dienst ein Kopftuch. More About: Religion , Islam
Eine Falschmeldung ohne gleichen: Deutschland schafft Visum für Türken ab
2008-03-19 08:50:00 Türkische Tageszeitungen verbreiten eine Falschmeldung, wonach Deutschland Visa (Visum) für Türken abschaffen wolle. Zitiert wird Dr. Klaus Dienelt, der allerdings meint, von einer Abschaffung der Visumspflicht nicht gesprochen habe. Die Meldung sei falsch und lächerlich.
EuGH: Aufenthaltsrecht für türkische Studenten nach Art. 6 Abs. 1 des Besch
2008-03-18 10:18:00 Der EuGH hat (Urteil vom 24.01.2008 - C 294/06) entschieden, dass auch Studenten und Au-pair-Kräfte als Arbeitnehmer ordnungsgemäß beschäftigt sein können und daher in der Lage sind, eine Rechtsstellung nach Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 zu erlangen. More About: Nach
Umfrage: Islamkonferenz beschließt Islamunterricht an deutschen Schulen
2008-03-16 14:49:00 Mit ihrer Forderung nach einem Islam -Unterricht (islamischer Religion sunterricht) an deutschen Schulen löst die Islamkonferenz (DIK 2008) heftige Debatten aus. Wolfgang Schäuble möchte Hasspredigern Konkurrenz machen während andere einen Islamunterricht strickt ablehnen. More About: Integration
Umfrage über Stand der Integration von Türken in Deutschland
2008-03-15 16:13:00 Ist Integration bereits gelungen oder steckt es noch in den Kinderschuhen? Wie türkisch darf ein Deutscher sein, wie deutsch ein Türke? Wie stehen die türkischen Einwanderer zu ihrer neuen Heimat? Fühlen sie sich angenommen - oder wollen sie lieber unter sich bleiben? More About: Bildung , Deutschland , Stand
Zwischenergebnisse der Deutschen Islamkonferenz (DIK) 2008
2008-03-13 17:38:00 Die Zwischenergebnisse der Islam konferenz liegen vor. Wolfgang Schäuble hat sie zur 3. Plenarsitzung der DIK präsentiert. Gelöst ist auch die Debatte um die deutsche Leitkultur und Werteordnung. Eine ausschließlich an die Werteordnung des Grundgesetzes angelehnte Formulierung ist das Ergebnis. More About: Religion , Integration , 2008
VG Berlin: Schule muss muslimischem Schüler Gebet in der Schule ermöglichen
2008-03-12 00:18:00 Ein 14-jähriger Muslim reichte beim Verwaltungsgericht Klage ein - und bekam Recht. Er darf künftig mittags in der Schule beten (gebet, gebete). Der Junge wollte auch in der Schule seiner Gebetspflicht nachkommen. Doch die Schulleitung der Diesterweg-Gymnasium in Berlin -Wedding stellte sich quer. More About: Religion , Islam
Helmut Schmidt über Ausländer, die kamen und gingen, und solche, die bliebe
2008-03-10 12:53:00 Altkanzler Helmut Schmidt in einem Interview mit der "Die Zeit" über Ausländer. Im wesentlichen geht es um Türken. Außerdem erfahren wir, wie und wieso Helmut Schmidt die weitere Zuwanderung von Ausländern stoppte. Schließlich nennt er auch die Gründe, wieso Integration in Deutschland nicht gelungen ist.
Umfrage: Debatte um Leitkultur in der Wertegruppe der Islamkonferenz
2008-03-09 15:50:00 In der Wertegruppe der Islamkonferenz herrscht noch immer Streit. Es ist ein zähes Ringen um Formulierungen, die später im Abschlussbericht der Islamkonferenz einen Art Wertekonsens festlegen sollen. Leitkultur? "Wessen Leitkultur soll denn damit gemeint sein? Welches sind denn die gemeinsamen leitkulturellen Werte der CSU mit der Linkspartei?", fragt Mustafa Yeneroglu. More About: Integration
Des Lügners Haus ist abgebrannt, aber niemand hat es ihm geglaubt
2008-03-05 16:34:00 Nach dem Brand in Ludwigshafen sind in ganz Deutschland viele Häuser gebrannt. Zu nennen ist da Aldingen, Herne, Köln, Stuttgart, München, Hannover, Berlin, Hamburg, Marburg, Menden, Berlin, Gelsenkirchen usw. Ob jedes dieser Brände allerdings auf einen rechtsextremistischen Hintergrund zurückzuführen sind, wie es einige türkische Medien nahelegen wollen, bleibt mehr als zweifelhaft. More About: Haus
Uni-Münster Forschungsprojekt: Politisches Potential des Internet - Wie pol
2008-03-04 08:58:00 Im Rahmen eines Forschungsprojektes an der Universität Münster, Deutschland wird untersucht, wie im Internet politische Themen aufgegriffen und diskutiert werden. Als eine von 10 sehr relevanten Seiten zu diesem Thema wurde diese Seite www.jurblog.de für die Studie ausgewählt. Teil der Studie ist eine Analyse der Seite sowie eine Befragung der Nutzer, die nun online ist: More About: Integration , Politik
Umfrage: Bei Wahlen lasse ich mich von der Integrationspolitik ?
2008-03-02 19:55:00 In dieser online Umfrage geht es darum, wie viele sich von der Integration spolitik einer Partei beeinflussen lassen. Dazu bedarf es einer einfachen Stimmabgabe auf der Homepage. Die Auswertung der Ergebnisse erfolgen nächsten Sonntag. More About: Politik , Mich , Wahlen
Zwangsverheiratungen: Immer noch keine Zahlen, Statistiken oder Erkenntniss
2008-02-29 08:59:00 Die Bundesregierung gibt Antworten auf Fragen der Linke zum Problem der Zwangsehen (Zwangsverheiratungen). Es gibt bis heute keine Zahlen, Statistiken oder wissenschaftliche Erkenntnisse. Sprachkenntnisse vor der Einreise bei der Familienzusammenführung im Aufenthaltsgesetz wurde dennoch mit dem Schutz vor Zwangsehen (Zwangsverheiratungen) begründet.
Wolfgang Schäuble hätte gern Mohammed-Karikaturen in allen europäischen Zei
2008-02-28 15:23:00 Zeitungsmeldungen zu folge hat Innenminister Wolfgang Schäuble erklärt, dass jetzt eigentlich alle europäischen Zeitungen diese Mohammed -Karikaturen abdrucken müssten. Und zwar mit der Erklärung: Wir finden sie auch miserabel, aber die Inanspruchnahme von Pressefreiheit ist kein Grund, Gewalt zu üben. More About: Religion , Islam , Integration , Allen
Karlsruhe: Bundestrojaner auf dem Prüfstand - Bundesverfassungsgericht urte
2008-02-27 08:18:00 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird heute sein Urteil zur Rechtmäßigkeit von Online-Durchsuchungen verkünden. Auf dem Prüfstand steht das Verfassungsschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen (NRW). Es ist das erste Gesetz, das den Einsatz von einem sog. Bundestrojaner für das heimliche Ausspähen privater Computer erlaubt.
Hamburg-Wahl 2008: Drei türkischstämmige im Landesprlament
2008-02-26 21:32:00 Bei den Hamburg -Wahl en (Bürgerschaftswahl 2008 ) haben drei türkischstämmige den Sprung in das Landesparlament geschafft. Die Wahlergebnisse sind amtlich. Daher herzlichen Glückwunsch an Aygül Özkan (CDU), Mehmet Yildiz (Die Linke) und Nebahat Güclü (Grüne) und selbstverständlich an alle anderen, die es geschafft haben. More About: Politik , Wahlen
Studie: Integration - Junge Türken sind immer besser integriert
2008-02-25 18:34:00 Integration in Deutschland: Der Wunsch nach Kontakt zu Deutschen und die Bereitschaft, deutsch zu sprechen, sind bei jungen Türken in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen. Eine Langzeitstudie der Uni Würzburg zeigt eine zunehmende Integrationsbereitschaft bei türkischen Jugendlichen. More About: Integration , Sind
Hamburg-Wahl 2008: Wahlergebnisse in Hamburg
2008-02-24 21:26:00 Wie immer es auch kommen wird: besonders erfreulich sind die hohen Verlusten der sonstigen Parteien (u.a. DVU) trotz geringerer Wahl beteiligung (63,7%) als bei den Vorwahlen (68,7%). Möglich ist eine große Koalition der CDU (Ole von Beust) mit der SPD. Weniger wahrscheinlich aber möglich ist auch eine Koalition der SPD mit den Grünen und den Linken. Die Wahlergebnisse der Bürgerschaftswahlen 2008 in Hamburg deuten aber eher auf eine erste Koalition von CDU und Grünen auf Landesebene hin. More About: Politik , Wahlen
Umfrage: Sollten sich Türken aus wahltaktischen Gründen einbürgern lassen?
2008-02-24 13:30:00 In Hamburg stehen Wahlen an. Die Wahlergebnisse sind nicht nur richtungsweisend für die Parteien. Unmittelbar betroffen werden auch Ausländer und insbesondere Türken sein. Schließlich hat jeder Partei, sei es die CDU oder auch die SPD weit auseinander gehende Vorstellungen, was Ausländerpolitik und Integrationspolitik anbelangt.
Integration: Große Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit in der Politik
2008-02-22 13:52:00 Nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen besteht bei der Integration spolitik der Bundesregierung bei Ausländern und insbesondere Türken eine große Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit (Staatsbürgerschaft, Einbürgerung, Ehegattennachzug und Aufenthaltsgesetz). In einem Antrag (16/8183), der im Bundestag diskutiert wurde, stellen die Abgeordneten daher ein eigenes gesamtstaatliches Integrationskonzept vor. More About: Politik
Viele Türken haben ein Problem mit Inländern
More articles from this author:2008-02-20 09:25:00 Hugo Müller-Vogg ist der Meinung, dass Türken sich bewusst abschotten, Parallelgesellschaften bilden und den Kontakt mit Deutschen vermeiden. Nur am Arbeitsplatz, in der Schule und beim Sozialamt sei der Kontakt unweigerlich. Zum Schluss wirft er die Frage auf, was man mit Türken machen solle, die eine Teilung Deutschlands in einen türkischen und einen deutschen Teil wollen. More About: Integration , Problem 1, 2, 3, 4, 5, 6 |
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