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JurBlog.de - Ein juristisch-politischer Blog der dritten Generation live aus der Prallelgesellschaft
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Articles

Gastbeitrag: Warum gibt es nicht hier auch ein Kosovo an Rechten?
2008-02-19 09:28:00
Über Forderungen Deutschlands im europäischen Ausland, Minderheitenrechte einzuhalten und zu gewähren zu den Umständen der deutschen Minderheitenpolitik. Der Verfasser bemängelt die Diskrepanz zwischen den Forderungen Deutschlands an andere europäische Staaten und der eigenen Politik.
More About: Integration , Europa , Kosovo , Auch
Bundeskanzlerin Recep Tayyip Erdogan
2008-02-18 23:55:00
Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan ist seit seiner Kölner Rede gemeinsam mit Angela Merkel die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.
More About: Humor
Umfrage: Die Integrationspolitik in Deutschland ist?
2008-02-17 23:14:00
In dieser Woche geht es in unserer Umfrage um die Integration spolitik der Bundesregierung. Über Angela Merkel bis hin zu Maria Böhmer gilt es zu beurteilen. Finden Sie die Integrationspolitik vertrauenswürdig, heuchlerisch oder sogar verlogen?
More About: Deutschland
Rede von Recep Tayyip Erdogan übersetzt vom Bundespresseamt
2008-02-16 09:33:00
Der Text ist eine vom Bundespresseamt zur Verfügung gestellte Übersetzung eines Tonmitschnitts der Ansprache vom türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan an seine in Deutschland lebenden Landsleute.
More About: Integration , Rede
23 Fragen und Antworten zur doppelten Staatsbürgerschaft
2008-02-15 09:00:00
Die seit Jahren mit viel Spannung erwartete Antwort auf eine in der breiten Öffentlichkeit kontrovers diskutierte Frage fiel zu Ungunsten von zehntausenden türkischstämmigen Betroffenen aus, was mit Unverständnis aufgenommen wurde. Daher wollen wir in Form von Fragen und Antworten unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung versuchen, Licht in das Dunkel zu bringen.
More About: Politik , Deutschland , Jura
Beckstein über EU-Beitritt der Türkei: ?Sind sie erst aufgenommen, streben
2008-02-14 13:47:00
Bei den Türken steige das Selbstbewusstsein ? ob es um die Angriffe im Irak geht, den Kampf gegen die PKK oder die Forderung nach einer Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union. «Erdogan ist alles andere als ein einfacher Partner«, sagt Beckstein, der sich im gleichen Atemzug einen Freund der Türken nennt. In der EU will er ? wie seine Partei ? das Land auf keinen Fall sehen. Man dürfe sich keine Illusionen machen, warnt er. «Sind sie erst aufgenommen, streben sie sicher eine Führungsrolle an«
More About: Europa , Recep Tayyip Erdogan
Frau Merkel, Türken sind weder nachtragend noch vergesslich
2008-02-14 10:07:00
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schlägt seit der Rede vom türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan neue Töne an. Sie sie auch die Kanzlerin der hier lebender türkischstämmiger Migranten.
More About: Integration , Frau , Angela Merkel
Regt euch nicht auf - Erdogan hat Recht!
2008-02-14 00:05:00
Auch nach dem dritten Tag von Erdogan s Rede hält die Diskussion um Integration , Assimilation und türkischen Schulen in Deutsch land weiter an. Viele sind empört über ihn, es gibt aber auch Stimmen, die ihm Recht geben.
More About: Recep Tayyip Erdogan
Türkei: Schäuble verspricht Erleichterungen beim Ehegattennachzug
2008-02-13 09:31:00
Bundesinnenminister Schäuble hat der türkischen Regierung eine Überprüfung und möglicherweise Erleichterung des Verfahrens zum Ehegattennachzug in Aussicht gestellt.
More About: Integration , Deutsch
Gastbeitrag: Integration ist Vertrauen, auch in Krisenzeiten
2008-02-13 08:02:00
Ein Gastbeitrag von Herrn Karahan, der vortrefflich die richtigen Worte gefunden hat und das ganze politische Hickhack mal aus der Migrantenperspektive schildert.
More About: Integration , Angela Merkel , Auch
Elite statt Integration: Ekrem Senol über türkische Schulen in Deutschland
2008-02-12 14:45:00
… zu lesen bei jetzt.de, dem online Magazin der Süddetschen Zeitung für junge Leute. Die Rede des türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan hat am Wochenende eine Debatte um den Integration swillen der in Deutschland lebenden türkischstämmigen Minderheit angestoßen. Erdogan trat am Samstag in der Köln Arena vor fast 20.000 Menschen auf und schlug unter anderem vor, in ...
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Blogschau der Netzeitung - Brand in Ludwigshafen: Die Blogger ermitteln
2008-02-12 09:40:00
Der Brand von Ludwigshafen in den Blog s : Wie aus halben Sätzen werden ganze Wahrheiten gebastelt werden und wie meinungsfreudig doch manche Blogger innen und Blogger doch sind.
Erdogan in der KölnArena - Meine Eindrücke
2008-02-11 00:01:00
Bei seinem Auftritt vor 18.000 türkischstämmigen Zuhörern in der Kölnarena hat der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan die Türken in Deutschland aufgefordert, mehr für die eigene Bildung zu tun.
More About: Integration , Politik , Recep Tayyip Erdogan
Umfrage: Erdogan für türkische Elite-Schulen und Universitäten in Deutschla
2008-02-10 13:27:00
Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat in Deutschland Aufsehen erregt mit dem Vorschlag, die Bundesrepublik solle türkischsprachige Schulen und Universitäten einrichten.
More About: Elite , Bildung , Recep Tayyip Erdogan
Sarkasmus der Woche in Bild und Hürriyet: Schürt kein Misstrauen
2008-02-09 00:55:00
In einer gemeinsamen Erklärung zur Brandkatastrophe von Ludwigshafen haben die "Bild "-Zeitung und die türkische Zeitung "Hürriyet" die Bürger in Deutschland und der Türkei zu gegenseitigem Vertrauen aufgerufen. "Wir sehen aber auch, dass aus Trauer viel zu leicht Wut und Verzweiflung wird. Das ist falsch", heißt es in dem Kommentar von "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann und "Hürriyet"-Chefredakteur Erturul Özkök in deutscher und türkischer Sprache.
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Index zu Integration und Migration in Europa (Mipex): Deutschland Mittelmaß
2008-02-08 12:01:00
Laut dem Index zu Integration und Migration in Europa (Mipex) ist Deutschland Mittelmaß. Bei einem Vergleich der Integration von Ausländern landet Deutschland auf Platz 14 von 28. Minuspunkte gab es für die erschwerte Einbürgerung.
Der Brand in Ludwigshafen und die Folgen der undifferenzierten Berichtersta
2008-02-07 13:38:00
Der Brand in Ludwigshafen lädt die Medien zu einer selbstkritischen Betrachtung auf. Die hetzerische, vorurteilsvolle und undifferenzierte Berichterstattung führt auf beiden Seiten zu mehr Ausgrenzung.
Brand in Ludwigshafen wird zur Schlammschlacht
2008-02-06 14:50:00
Der katastophale Brand in Ludwigshafen wird immer mehr zu einer Schlammschlacht der Medien. Insbesondere türkische Medien überbieten sich mit Vorurteilen über mutmaßliche Brandleger.
Ob Barack Obama oder Hillary Clinton, hauptsache kein Republikaner
2008-02-06 11:31:00
Die Wahlen in den USA nehmen eine entscheidende Hürde. Zwischen Barack Obama und Hillary Clinton lauft ein Kopft-an-Kopf Rennen bei den Demokraten. John McCain dagegen scheint das Rennen bei den Republikanern für sich entschieden zu haben.
Serverauslastung - Großen Dank an mein Webhoster
2008-02-06 10:27:00
Unerwartet und plötzlich wollten mehrere zehntausend Internetuser gleichzeitig auf JurBlog.de. Der Server wies teilweise eine Auslastung von 2000% aus. Mein Webhoster reagierte schnell und verlegte JurBlog.de kostenlos auf einen leistungsstärkeren Server. Ich habe parallel dazu einige Plugins entfernt, ein Cache eingerichtet und diverse andere Optimierungen vorgenommen. Jetzt läuft es.
Der Brand in Ludwigshafen - Voreiliger Ausschluss fremdenfeindlicher Motive
2008-02-05 10:50:00
In einem Haus in Ludwigshafen brach ein Brand aus. Die Flammen schossen in die Höhe. Das Dach flog in die Luft, stürzte in sich zusammen. In den Wohnungen waren die 52 Bewohner und ihre Gäste gefangen. Neun Menschen (darunter fünf Kinder) kamen ums Leben, dutzende wurden teilweise schwer verletzt.
More About: Gesellschaft , Motive , Recep Tayyip Erdogan , Rheinland-Pfalz
DNA-Tests bei Familienzusammenführungen nach Deutschland seit Jahren Praxis
2008-02-05 08:53:00
Wir uns im September 2007 noch über die Franzosen empört, als sie DNA-Tests bei Familienzusammenführungen per Gesetz eingeführt hatten. Der Test solle sicherstellen, dass der Antragsteller tatsächlich der entsprechenden Familie zugehöre. Zwei Monate später erfuhren wir, dass Deutschland DNA-Tests bereits seit Jahren durchführt. Rechtsgrundlage sei u. a. § 82 des AufenthG. Danach sei der Ausländer verpflichtet, ... die erforderlichen Nach weise ... unverzüglich beizubringen.
More About: Visa , Praxis
LAG: Stellt eine Baskenmütze ein Kopftuch dar?
2008-02-04 21:58:00
Das Landesarbeitsgericht verhandelt über die Frage, ob eine Baskenmütze unter das "Kopftuchverbot" fällt. Wie das Gericht mitteilte, ist die 36 Jahre alte Klägerin seit 1997 als ausgebildete Sozialpädagogin an einer Schule beschäftigt. Bis zum Inkrafttreten des neuen Schulgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) im Jahre 2006 habe sie das "islamische Kopftuch" getragen. Danach habe sie ihr Kopftuch gegen eine Baskenmütze getauscht, die ihre Haare und Ohren vollständig verdeckt.
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Ausländer- und Jugendkriminalität - Daten, Ursachen, Bekämpfung, Sachstand
2008-02-04 00:10:00
Die Gewaltkriminalität jugendlicher Straftäter mit Migrationshintergrund oder nichtdeutscher Staatsangehörigkeit ist wegen einzelner spektakulärer Fälle in den letzten Wochen in das Blickfeld von Öffentlichkeit und Politik geraten. Die Intensität dieser Kriminalität, ihre Ursachen und ihre Bekämpfung, insbesondere durch das Jugendstrafrecht, sollen nachfolgend erörtert werden.
Umfrage: Welches ist das wichtigste Kriterium für Integration?
2008-02-03 00:42:00
Eine Umfrage, in der das wichtigste Kriterium für eine erfolgreiche Integration gemessen werden soll. Bildung, Sprache, Arbeit, Bekleidung, Rechts- und Verfassungstreue sind einige der Auswahlkriterien.
Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Ausschreitungen in der BRD im
2008-02-02 01:00:00
Auf die kleine Anfrage der Fraktion die Linken gibt die Bundesregierung Informationen über rechtsextreme (Rechtsextremismus) und ausländerfeindliche (Ausländerfeindlichkeit) Ausschreitungen im November 2007.
CDU: Ein Zirkus vor und nach der Wahl
2008-02-01 11:00:00
Die Union hadert mit sich selbst. Einige stärken Roland Koch den Rücken während andere ihm Populismus und ein Wahl kampf auf dem Rücken der Ausländer vorwerfen.
More About: Politik , Wahlen , Angela Merkel
Frauen und Migration ? Die Integration von Frauen mit Migrationshintergrund
2008-02-01 00:50:00
Die Zahl der zum Ehegatten- und Familiennachzug nach Deutschland erteilten Visa geht zurück. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/7408) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion (16/4242) zum Stand der Integration von Frauen mit Migrationshintergrund in Deutschland mit. Wurden im Jahre 2002 noch 85.305 Visa erteilt, waren es 2006 nur noch 50.300. Die Bundesregierung sieht diesen Rückgang als eine Folge des allgemeinen Rückgangs der Zuwanderungszahlen seit Mitte der 90er Jahre an. Außerdem sei durch den Beitritt zehn neuer Mitgliedstaaten in die Europäische Union für Staatsangehörige dieser Länder die Visumpflicht entfallen, so dass dieser Personenkreis in der Statistik nicht mehr erfasst werde, heißt es.
More About: Politik
Türkische CDU-Mitglieder verlangen Kurswechsel von Angela Merkel
2008-01-28 21:04:00
Wulf Schmiese kommentiert in der FAZ ein Brief des Deutsch-Türkischen Forums (DTF), das für die etwa 3000 türkischstämmigen Mitglieder der CDU - die gibt es wirklich - spricht, an Angela Merkel . Darin fordern die türkischstämmigen CDU’ler von der Kanzlerin eine klare Positionierung der CDU in Bezug auf Migranten. Die eigene Partei stehe am “Scheideweg”. Der ...
More About: Integration , Wahlen , Angela Merkel
Gastbeitrag: Von österreichischen und niederländischen Hasspredigern
2008-01-28 00:55:00
Schon immer hat man in der Politik versucht sich auf Kosten anderer zu profilieren. Es scheint, als ob dies ein unverzichtbarer Bestandteil des politischen Diskurses sei. Dabei ist nicht die Rede von der unmissverständlichen und harten Kritik, sondern die in einer herabwürdigenden Weise artikulierte, meist übertriebene Äußerung einer Meinung. Auswüchse der Meinungsfreiheit Inwieweit man seine sogenannte ...
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