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Über die Studie ?Muslime in Deutschland?
2007-12-30 13:13:00
Insgesamt, so die Studie, habe die Religion innerhalb der muslimischen Bevölkerung eine enorme, bei jungen Leuten noch wachsende, Bedeutung. 40 Prozent der Muslime ordnet die Studie als fundamental orientiert ein mit klaren religiösen Orientierungsmustern und Moralvorstellungen. Eine kleine Gruppe von sechs Prozent wird als "gewaltaffin" eingestuft. 14 Prozent der Befragten standen mit der Rechtsstaatlichkeit auf Kriegsfuß und zeigten eine problematische Distanz zur Demokratie. Zwölf Prozent der Muslime in Deutschland identifizieren sich mit einer stark religiös-moralischen Kritik an westlichen Gesellschaften, kombiniert mit der Befürwortung von Körperstrafen bis hin zur Todesstrafe.
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Gastbeitrag: Verbreitung des Islams ? eine Gefahr für andere Religionen?
2007-12-19 16:46:00
Das sind alles kurze Ausschnitte, aus Vorkommnissen der letzten Zeit. Und dazu kommt noch die Geschichte mit Inter Mailand, welche mich eigentlich dermaßen aufgeregt hat, dass ich diesen Artikel schreiben musste. Damit Ihr meine Gedanken etwas besser nachvollziehen könnt, hier ein paar Fragen zu den genannten Themen die ich mir selber auch gestellt habe:
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Burkaverbot in Schulen: Wahlkampfthema in Hessen
2007-12-18 15:26:00
Hessens Ministerpräsident Roland Koch sagte gegenüber der Wochenzeitschrift “Focus”, dass er das Tragen von Ganzkörperschleiern an hessischen Schulen untersagen will, um die Integration von Muslimen zu verbessern. Kochs Vorschlag geht jedoch an der Realität vorbei. “Wir kennen keine Schülerin in Hessen, die in der Schule eine Burka trägt”, erklärte die Geschäftsführerin des Landesausländerbeirates, Ulrike Foraci. ...
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Gastbeitrag: Gute Terroristen, böse Terroristen??
2007-12-18 14:03:00
Mit blutigen Anschlägen gegen Zivilisten und Soldaten hat sich die international als Terrororganisation eingestufte PKK wieder in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Doch als Terrororganisation eingestuft zu sein, scheint insbesondere die Verantwortlichen in den Medien und der Politik Europas wenig zu beeindrucken. Denn nach wie vor werden gemeine Mörder zu Rebellen, Aufständischen und Widerstandskämpfern stilisiert. Bei Solidaritätsbekundungen für die PKK werden verbotene Symbole und Embleme demonstrativ zur Schau gestellt, ohne dass die Sicherheitsbehörden einschreiten.

JurBlog.de Journal - Spezial 2007
2007-12-17 10:28:00
Zu den meisten dieser Themen bin ich im JurBlog.de eingegangen und versucht, die Lage aus einer anderen Perspektive darzustellen. Diese und andere Artikel aus 2007 habe ich in einem E-Book, dem JurBlog.de Journal , zusammengefasst. Besonders lesenswerte Artikel sind darin in Volltext zu lesen. Die übrigen in typischer Blogmanier in chronologischer Reihenfolge.

EU-Türkei: EuGH zur visumfreien Einreise von Türken
2007-12-17 08:22:00
Der Europäischer Gerichtshof hat am 20. September 2007 In der Rechtssache C-16/05 (Tum und Dari) eine weitere wichtige Grundsatzentscheidung zum Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger getroffen.
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Inter Mailand im Kreuzritter-Trikot gegen Fenerbahce Istanbul
2007-12-14 09:41:00
Ein Trikot des Fußballclubs Inter Mailand löste in der Türkei einen Eklat aus. Weil die Inter-Kicker im vermeintlichen Kreuzritter-Look gegen ein Team aus Istanbul antraten, witterte ein Anwalt aus Izmir Rassimus. Er erstattete Anzeige gegen Fifa und Uefa.
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§ 21 Abs. 1 AufenthG ist auf türkische Staatsbürger nicht anwendbar
2007-12-14 08:37:00
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) führt in seiner Entscheidung vom 20. September 2007 aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchens in der Rechtssache C-16/05 (Tum und Dari) aus, dass Artikel 41 Abs. 1 des Zusatzprotokolls so auszulegen ist, dass er es verbiete, von dem Zeitpunkt an, an dem das Zusatzprotokoll in dem betreffenden Mitgliedstaat in Kraft getreten ist, neue Beschränkungen der Ausübung der Niederlassungsfreiheit einschließlich solcher einzuführen, die die materiell- und/oder verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für die erstmalige Aufnahme türkischer Staatsangehöriger im Hoheitsgebiet dieses Staates betreffen, die sich dort zur Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit niederlassen wollen.
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Hessischer Staatsgerichtshof lehnt Klage gegen Kopftuchverbot ab
2007-12-11 16:18:00
Das Kopftuchverbot für hessische Beamte ist verfassungsgemäß. Dies hat der Staatsgerichtshof des Landes am Montag in Wiesbaden entschieden. Die Grundrechte der Beamten seien gewahrt, hieß es in der Urteilsbegründung. Es sei zulässig, bei ihnen engere Grenzen zu ziehen, wenn diese durch das Amt oder die besonderen Anforderungen des öffentlichen Dienstes begründet seien.
More About: Religion , Hessen

Wovon die CDU träumt und wonach sie lechzt
2007-12-10 07:46:00
Wie sehr die CDU-Basis bei all der Wohlfühl-Rhetorik nach Abgrenzung lechzt, zeigte sich, als Merkel in ihrem ansonsten eher einschläfernden Referat an einigen wenigen Stellen aggressiver tönte. Sie bekam brausenden Applaus, als sie forderte, dass Moscheekuppeln nicht demonstrativ höher gebaut werden dürften als Kirchtürme. Auch ihr Ausruf "Parallelgesellschaften haben nichts mit Weltoffenheit zu tun", kam gut an.
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Umfrage: Halten Sie die neuen Sprachvoraussetzungen für den Ehegattennachzu
2007-12-09 13:34:00
Auf Anfrage beim Goethe Institut in München bei einem verantwortlichen für Prüfungsaufgaben wurde versichert, dass 300 Wörter in keinem Falle für den Sprachtest Stufe A1 GER ausreichen. Man müsse bedenken, dass Wörter noch dekliniert, konjugiert etc., werden müssten, um ganze Sätze zu verstehen oder zu bilden. Doch auch mit 300 Grundvokabeln sei der Test nicht zu bestehen. Die Aussagen vieler Politik er in diese Richtung sei ein ?bewusstes herunterspielen? der Anforderungen.
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Goethe Institut: Politiker spielen Anforderungen bewusst herunter - 300 Wör
2007-12-07 13:29:00
Nach Ansicht des Goethe Instituts in München sind 300 Wörter für den erfolgreichen Abschluss eines Sprachtests nach ?A1? GER beim Ehegattennachzug in keinem Falle ausreichend. Politik er würden die Anforderungen bewusst herunterspielen.
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PISA-Studie: Schlechte Chancen für Migrantenkinder
2007-12-07 09:53:00
Die Ergebnisse der PISA -Studie 2006 belegen wieder, dass der Bildungserfolg in Deutschland wie in kaum einem anderen Land von der sozialen Herkunft abhängt
More About: Kinder

EKiR: Wer hat den höchsten Turm?
2007-12-06 08:45:00
Schneider: Wenn die Diskussion darauf reduziert wird, wer hat den höchsten Turm, dann wird das albern
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Vorläufige Anwendungshinweise des BMI zum Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)
2007-12-05 12:51:00
Diese Vorläufigen Anwendungshinweise berücksichtigen neben den Änderungen durch das Richtlinienumsetzungsgesetz noch die mit dem Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes und weiterer Gesetze vom 14. März 2005 (BGBl. I S.721) und mit dem Gesetz zur Reform des Personenstandsrechts vom 19. Februar 2007 (BGBl. I S. 122) vorgenommenen früheren Änderungen des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG). Sie dienen der sachgerechten Anwendung der geänderten gesetzlichen Vorschriften von ihrem Inkrafttreten bis zur Anpassung der einschlägigen Bestimmungen der StAR-VwV gemäß Artikel 84 Abs. 2 GG. Auf die Vorbemerkung der in Teilen weiterhin geltenden StAR-VwV wird hingewiesen.
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Der unaufhaltsame Aufstieg des Kopftuchs oder doch nicht?
2007-12-04 09:19:00
In einer breit angelegten Studie hat die die türkische Tageszeitung MILLIYET die Entwicklung bei der Häufigkeit des Kopftuchtragens in der Türkei messen lassen. Die heutige Europa-Ausgabe präsentiert die Ergebnisse als Aufmacher.
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VGH Bayern: Kein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch Wiedererwe
2007-12-03 11:32:00
Die bayerischen Behörden müssen türkischstämmigen Jugendlichen, denen in den vergangenen Jahren ihre Einbürgerung aberkannt wurde, wieder einen deutschen Pass ausstellen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, das am Freitag bekannt wurde. Demnach verliert ein Kind seine deutsche Staatsbürgerschaft nicht, wenn es nach einer Einbürgerung in Deutschland wieder einen türkischen Pass erhalten hat.
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Umfrage: Halten Sie die U-Haft von Marco W. in der Türkei für gerechtfertig
2007-12-01 21:46:00
Oft interessiert es mich, was JurBlog Leser über dies oder jenes denken. Viele hinterlassen ein Kommentar und tragen zur Diskussion bei. Es gibt aber auch viele, die sich nicht so gerne an Diskussionen beteiligen und sich mit dem Lesen begnügen. Daher habe ich mich entschlossen, ein Umfrage-Plugin einzubauen. Die erste Umfrage betrifft den Fall Marco ...

Über den Papst lässt sich nicht sicher reden
2007-11-30 13:13:00
In Bayern geht man hart gegen Schmierereien an Hauswänden vor. Dabei werden potentielle Sachbeschädiger auch mal mit einem Sondereinsatzkommando zur Strecke gebracht.

Wer Ausländer nach Deutschland einlädt, wird überwacht
2007-11-30 12:54:00
Wer Gäste aus visumpflichtigen Staaten nach Deutschland einlädt, soll in einer zentralen Datei gespeichert werden. Damit will die Koalition den Visa missbrauch verhindern.
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Neu: Downloads bei JurBlog
2007-11-30 09:18:00
Die auf JurBlog veröffentlichten Artikel enthalten in der Regel Links zu relevanten Dokumenten, Fundstellen oder interessanten Seiten. Mit der Zeit verschwinden diese aber im Nirvana eines Blogssystems, so dass das Auffinden nicht immer einfach ist. Die Suchfunktion ist zwar oft hilfreich, doch meist zeitaufwendig. Daher empfahl sich eine Seite, in der hilfreiche und Interessante Dokumente ...
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Newsletter
2007-11-30 08:58:00
Zur Anmeldung genügt bereits die Hinterlassung einer E-Mail Adresse. Im Anschluss erhält der Interessent eine Bestätigungsmail, um das Abo zu aktivieren. Dieser Zwischenschritt ist notwendig, um Missbrauch zu unterbinden. Dem Abonnenten ist es auch möglich, lediglich Artikel bestimmter Kategorien zu empfangen. Sobald ein neuer Artikel auf JurBlog.de veröffentlicht wird, erhalten die Abonnenten automatisch eine E-Mail.
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Deutschland führt DNA-Tests bei Einwanderern bereits durch
2007-11-28 20:17:00
In Frankreich sollen DNA-Tests eingeführt werden, um vor einer Familienzusammenführung die verwandtschaftliche Zugehörigkeit zu einer in Frankreich lebenden Einwandererfamilie überprüfen zu können. Darauf hat sich am 16. Oktober 2007 der Vermittlungsausschuss des französischen Parlaments verständigt. Von den dortigen Befürwortern der politisch stark umstrittenen Regelung wurde u. a. vorgebracht, dass in der Bundesrepublik Deutschland in Visa - und Passangelegenheiten schon seit längerer Zeit DNA-Analysen durchgeführt werden.

Update: Der Fall Marco W.: Die langsamen Mühlen der türkischen Justiz und d
2007-11-27 18:23:00
Der Versuch, auf die türkische Justiz Einfluss zu nehmen, kann die Untersuchungshaft von Marco W. unnötig verlängern. Das EU-Parlament versucht es dennoch.
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Ex-EKD-Ratsvorsitzender Kock kritisiert Nachfolger Huber
2007-11-27 11:29:00
Der ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Manfred Kock (Köln) hat seinen Nach folger, Bischof Wolfgang Huber (Berlin), wegen Äußerungen zum Bau von Moscheen kritisiert.
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